Kalender
| Mo | Di | Mi | Do | Fr | Sa | So |
|---|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
2
|
3
|
4
|
5
|
6
|
7
|
|
8
|
9
|
10
|
11
|
12
|
13
|
14
|
|
15
|
16
|
17
|
18
|
19
|
20
|
21
|
|
22
|
23
|
24
|
25
|
26
|
27
| |
|
29
|
30
| |||||
Bundestags-wahl:
331 Tage
dieBasis-SH im Internet:
Termine
Delegation des Landesverbands dieBasis NRW besucht russischen Generalkonsul Alexey Dronov in Bonn
Offener Brief des Kreisverbandes Flensburg der Partei dieBasis
Betreff: Antrag der FDP-Fraktion an die Stadt Flensburg
Die FDP fordert „...im Rahmen der juristischen Machbarkeit, keine genehmigungspflichtigen öffentlichen Flächen für die öffentliche Übertragung (“PublicViewing“) von Spielen der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar zur Verfügung zu stellen.“
Der Kreisverband Flensburg der Partei dieBasis fordert die Verwaltung auf, die Bürger hinsichtlich der Nutzung öffentlicher Flächen für ein Public Viewing entscheiden zu lassen.
Wasser in den Wein
09.04.2022
Gestern wurde eine Abstimmung gewonnen, das Grundproblem ist jedoch nicht gelöst. Die Irreführung über die Impfung geht weiter, die bisher geänderten Gesetze bleiben und können jederzeit ihre Wirkung entfalten.
dieBasis lehnt Krieg grundsätzlich ab und verurteilt jede Form von Aggression!
Krieg bringt schreckliches Leid für alle und sollte als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele überall und ein für alle Mal geächtet werden!
Wir setzen uns dafür ein, alle Beteiligten SOFORT an den #Verhandlungstisch zurückzubringen, wo ALLE Positionen ernst zu nehmen sind und auf dieser Grundlage eine tragfähige Lösung für alle gefunden werden muss.
Während in Österreich flächendeckend 2G verordnet wurde, werden in Deutschland durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes in immer mehr Bereichen die Corona-Regeln hin zu 2 G oder 2 G+ verschärft. Die Spaltung der Gesellschaft in Geimpfte und Ungeimpfte wird weiter befördert.
Ministerpräsident Günther (Foto links) ist für eine allgemeine Impfpflicht offen. Zitat aus einem Interview im Deutschlandfunk am 21.11.2021: „"Unser Land darf nicht dauerhaft von dieser Pandemie dominiert werden." „Um Ungeimpfte werde sich die Politik noch intensiver kümmern müssen.“ "Hier müssen wir noch mehr Druck machen." Und: "Ich bin, wenn es um Impfpflichten und zusätzliche Einschränkungen für Ungeimpfte geht, jedenfalls für weitere Maßnahmen offen."
Stellungnahme zur Koalitionsfrage
Wir alle arbeiten mit großem Einsatz dafür, dieBasis zu einer neuen politischen Kraft werden zu lassen. Das bleibt nicht unbemerkt, auch wenn uns bislang keine große mediale Aufmerksamkeit geschenkt wird. Nicht bei potenziellen Wählern und auch nicht bei anderen Parteien.
Die BILD titelt am heutigen Dienstag:
"Kanzlerin, wir wollen Einigkeit und Recht und Freiheit!" Die plakative Tageszeitung mit Millionenauflage fordert auf der Titelseite in großen Lettern nicht weniger, als dass alle Corona-Maßnahmen sofort ein Ende finden.
Wie bereits in anderen Bundesländern geschehen, so schon vor den Sommerferien in Niedersachsen, will nun auch Schleswig-Holstein die doch eigentlich zur Bildung geschaffenen und zur Neutralität verpflichteten Schulen zu Impfzentren für die Corona-Impfung der Schulkinder machen.
Gestern Abend wurde auf die Basisdemokratische Partei Deutschlands ein Hackerangriff verübt. Dabei wurde auf den Datenbestand der Bundespartei zugegriffen.
Dies stellt einen Angriff auf eine demokratisch legitimierte Partei, die bereits an einer Landtagswahl teilgenommen hat, dar und damit einen Angriff auf unsere Demokratie. Wer sich unbefugt Zugang zu fremden Daten verschafft, begeht eine strafbare Handlung, die mit Haft- oder Geldstrafe bewehrt ist.
dieBasis Bundespartei, Berlin - Vor gerade zwei Jahren feierten wir mit allen Demokraten das 70-jährige Bestehen unseres Grundgesetzes. Es wurde seinerzeit auch deshalb mit föderalen Strukturen versehen, um zu verhindern, dass von Deutschland jemals wieder ein weiterer verheerender Krieg ausgehen kann.
In Schleswig-Holstein darf die Polizei jetzt "Unschuldige" erschießen
Kinder unter 14 Jahren sind in Deutschland gem. § 19 StGB schuldunfähig. Diese absolute Schuldunfähigkeit ist ein Prozesshindernis, weswegen Kinder noch nicht einmal als Beschuldigte vernommen, geschweige denn angeklagt werden dürfen. Sie sind schlicht per Gesetz immer und überall unschuldig, zumindest formell.
Trotzdem darf die Polizei sie jetzt erschießen.
"Das Infektionsschutzgesetz in seiner alten Fassung vor den Coronaänderungen war völlig ausreichend zur Bekämpfung jeder Grippe und jeder Seuche.“ Dr. Reiner Füllmich
Die Basisdemokratische Partei Deutschland - SH verurteilt die Verhängung des zweiten Lockdowns der Bundesregierung auf das Schärfste. Es fehlen jegliche Belege für die Richtigkeit und Verhältnismäßigkeit der gesamten Maßnahmen der Bundesregierung.
Die Basis fordert:
