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Sep
Kiel, Rathausplatz
Abschlusskundgebung der Basis Schleswig-Holstein in Kiel am Rathausplatz

Bundestagswahl

Stellungnahme zur Koalitionsfrage

Wir alle arbeiten mit großem Einsatz dafür, dieBasis zu einer neuen politischen Kraft werden zu lassen. Das bleibt nicht unbemerkt, auch wenn uns bislang keine große mediale Aufmerksamkeit geschenkt wird. Nicht bei potenziellen Wählern und auch nicht bei anderen Parteien.

puzzle by pblicdomainpictures auf pixabay thx

Sollte es dieBasis dank unserer Bemühungen tatsächlich z. B. in den Bundestag oder später in den Landtag schaffen, wird unter Umständen auch die Frage nach möglichen Koalitionspartnern für uns gestellt werden. Von außen ebenso wie von Mit­gliedern.

Wie verlockend könnte es sein, einer kleinen Partei schneller Ge­wicht durch Zusammenschlüsse zu verleihen?
Von politischer Erfahrung anderer auf dem rutschigen Berliner oder Kieler Parkett zu profitieren?

So einleuchtend das auf den ersten Blick erscheinen mag, so abwegig erscheint es auf den zweiten.

Wir haben uns Basisdemokratie auf die Fahnen geschrieben. Wir möchten mit und für das gesamte gesellschaftliche Spektrum der Menschen in unserem Land unter Maßgabe des Grundgesetzes Politik machen.

Dabei kann es logischerweise in unserer politischen Arbeit nicht um die klassische Sicht auf Standpunkte im Links-, Mitte- und Rechts-Parteien Spektrum gehen, son­dern um eine ausgewogene, rein sachliche Betrachtungsweise eines Problems. Gefolgt von Lösungen, die den von den Entscheidungen betroffenen Menschen dienen.

Dazu nehmen unsere Vertreter den Willen dieser Menschen, gefunden in Konsen­sierungen, als Handlungsauftrag entgegen. In diesem Vorgehen wollen wir uns üben und entwickeln und so zu einem erneuerten Demokratieverständnis beitra­gen.

Etablierte Parteien folgen da traditionsgemäß einer anderen Agenda.

Hier wird erst ein Programm in der jeweiligen Parteiausrichtung festgelegt, dieses bejahen die Wähler mit ihrer Stimmabgabe am Wahltag und sind dann für Jahre von der Ausführung, der Einhaltung des Versprochenen abgeschnitten.

Jeder Bürger hat in der Vergangenheit erlebt, wie sich politisches Handeln nach den Wahlen ab­wendet von zuvor vollmundig verkündeten Grundsätzen. Ja, sich sogar vollständig zum Gegenteil verkehrt oder in ideologischen Auseinandersetzungen stecken bleibt und so sinnvolle Lösungen verhindert.
Das hat zu einem nicht unerheblichen Teil zur Politikverdros­senheit der Bevölkerung und zum immer größer werdenden Anteil der Nichtwähler bei­getragen.

Wegen des gänzlich anderen Ansatz der Basis, kann es darum eine Koalition mit einer anderen Partei - gleich, ob die nun CDU, SPD, FDP, GRÜNE, Linke, SSW, AFD usw. heißt - nicht geben, wohl aber eine kooperative, konstruktive Zusammenarbeit in der Sache.

Merke:
Nicht alle Ehen werden im Himmel geschlossen, sondern manche landen gerade­wegs im Inferno.
Zum Schluss haben beide Partner vielleicht mehr aufgegeben als je zu gewinnen war.

Deshalb: Themenbezogene Zusammenarbeit ist immer möglich und gewünscht. Wir dürfen jedoch unser Kernanliegen, die Gestaltung demokratischer Prozesse durch die Ba­sis, von unten nach oben, nicht verwässern lassen, sondern sollten statt dessen auch in diesem Punkt die Säule der Freiheit bemühen.

 Foto: Gerald Altmann auf Pixabay, thx, Text: Brigitta Schüle / Basisredaktion SH

Pressekontakt

Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis
Landesverband Schleswig-Holstein
Pressesprecher: Michael Metzig, Silke Wichers
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Mobilnummer: 01579 - 23 50 352
Geschäftsstelle: Suurfeld 5a, 23775 Großenbrode