Transscript:
Neujahrsansprache 2023 - Ansgar Stalder, Heike Niekammer - Vorstand dieBasis Schleswig-Holstein
Liebe Mitmenschen.
Wieder ist ein Jahr vergangen und es gibt uns zum Einen Anlass, Bilanz zu ziehen, zum Anderen, nach vorne zu schauen. Wer hätte es noch vor einem Jahr für möglich gehalten, dass wir in Europa mit Kriegsgefahr, Energieverknappung und starker Inflation unsere liebgewonnenen Lebensgewohnheiten gefährdet sehen.
Corona ist nun auch offiziell vorbei. Diejenigen unter uns, die nicht so weit hinter die Kulissen geblickt haben, mögen meinen, nun sei alles wieder gut. Doch wie viel unsägliches Leid wurde unter die Menschen gebracht. Einsam sterbende Alte und in die Pleite getriebener Mittelstand.
Es war eine Sünde, so mit Euch Kindern umzugehen. Ihr wart nie gefährliche Überträger. Ihr dürft nicht in Eurer Entwicklung durch Kontakt- und Bewegungsentzug behindert werden. Die Folgen sind Angststörungen, Essstörungen und Entwicklungsverzögerungen. Die Not im Gesundheitswesen wurde durch Corona lediglich in den Focus gerückt. Viel zu wenige Ärzte, Pflegekräfte, zu niedrige Fallpauschalen – allein das Wort lässt mich erschaudern, es handelt sich um kranke Mitmenschen!
Fast drei Jahre lebten wir in Angst – die Einen vor einer vermeindlich tödlichen Seuche, die Anderen davor, dass jederzeit ein bewaffneter Polizeitrupp in die Wohnung stürmen könnte, weil man vermutlich mit mehr als zehn Freunden in trauter Runde zusammen saß und der wachsame Nachbar eine Meldung abgesetzt hat. Ja, Denunziantentum hatte wieder Hochkonjunktur in Deutschland!
Für Ungeimpfte wurden die Grundrechte mit Füßen getreten. Ausgrenzung durch 2G in Geschäften, im Theater ja sogar im Gesundheitswesen. So wurde die Spaltung vorangetrieben.
Werden wir diese Spaltung jemals überwinden können? - Wir müssen. Doch Verzeihen und Vergeben allein reicht nicht. Eine Aufarbeitung muss stattfinden, wer hat in vorauseilendem Gehorsam mitgemacht und wer hat versucht, Auswege zu finden? Alle, die bis zuletzt mitgemacht haben, müssen für ihre Taten eine straf- und zivilrechtliche Konsequenz erfahren.
Der Zusammenbruch der Gewaltenteilung, die treibende Rolle der Medien – all das muss schonungslos offen gelegt werden und die maßgeblichen Akteure dürfen nie wieder Verantwortung über andere Menschen tragen. In unsere Gesetze – ja in
die gesamte Struktur unseres Rechtsverständnisses müssen Mechanismen eingebaut werden, die eine solche Ermächtigung in Zukunft ausschließen. Ein Stichwort dazu ist Subsidiarität – die Regeln werden bürgernah auf der niedrigsten politischen Ebene aufgestellt. So ist eine weltweit normierte Vorgehensweise ausgeschlossen.
Noch sind diejenigen, die uns die letzten drei Jahre mit ihren Maßnahmen um unser selbstbestimmtes Leben betrogen haben an der Macht. Ich rede da nicht von austauschbaren Politdarstellern sondern den Strippenziehern des Weltwirtschaftsforums und anderer verdeckt arbeitenden Organisationen, die mit psychologischer Unterstützung ihre Szenarien durchspielen.
Nun soll die WHO die Gesundheitspolitik aller Staaten bestimmen.
Haben Sie die Verantwortlichen der WHO gewählt?
Haben Sie schon von Event 201 gehört?
Immer drastischer werden ihre Maßnahmen, weil wir ihnen dicht auf den Fersen sind. Wie bei der Hexenjagd im Mittelalter, muss man nun, nur weil ein neidischer Kollege einen Verdacht gemeldet hat, seine Unschuld beweisen.
Rechtsstaatliche Prinzipien gehen über Bord, Beweislastumkehr heißt das Zauberwort, mit dem die Kritiker gejagt werden können. Dadurch wird das Versagen der Machthaber immer mehr Menschen gewahr.
Jüngst kam heraus, dass vor jeder Ministerpräsidentenrunde Pressevertreter ins Kanzleramt bestellt wurden. Dort erhielten sie Anweisungen, was sie zu berichten hatten, um Stimmung gegen die wenigen kritischen Vertreter zu machen. Ganz zu schweigen davon, dass diese Ministerpräsidentenrunden kein verfassungsmäßiges Organ waren und so der Föderalismus durch Gleichschaltung ersetzt wurde.
Seit 2021 treten Myokarditis, Sinusventhrombose und Todesfälle bei Jugendlichen in erschreckend erhöhter Zahl auf. Immer noch werden bewusst die Augen verschlossen. Können wir unseren Zulassungsbehörden noch vertrauen? Man kann mit Recht befürchten, dass die Gen Technik in Zukunft in andere Impfstoffe, wie Grippe oder Masern und sogar in Tierimpfstoffe gemischt wird.
Längst wird unser Alltag von anderen Sorgen geprägt. Inflation, Energieverknappung, Ukraine Krieg, Black-out-Gefahr bis hin zu Nahrungsmittelverknappung stehen auf der Agenda der Angst. Während die Medien mit Klima und Gender ablenken, passiert ein Gesetz nach dem anderen den Bundestag. Die digitale Kontrolle, einschließlich Bargeldabschaffung und Sozialpunktesystem wird, wo man hinsieht, vorbereitet. Natürlich wird es als Vorteil gepriesen, wenn in „Pick and Go“ Geschäften das Warten an der Kasse entfällt und die Rechnung bequem vom Konto abgebucht wird. Dass dem unliebsamen Zeitgenossen aber sein digitales Konto gesperrt werden kann, wie es Justin Trudeau mit den Truckern schon vorgemacht hat, wird nicht erwähnt.
Der aufgewachte Mitbürger weiß gar nicht mehr, wogegen er zuerst protestieren soll, angesichts der Menge an Angriffen, die seitens der Politik auf unsere Freiheit erfolgen. Dieses Vorgehen muss umgekehrt werden. Die Politik darf nur noch infolge von Volksbegehren Gesetze formulieren, damit die Bedürfnisse aus dem Volk umgesetzt werden und uns nicht komische Ideen aus Hinterzimmern untergejubelt werden. Zumindest einfache Vetoverfahren gegen neue Gesetze müssen eingeführt werden.
Es gibt die Eidesformel: „meine Kraft zum Wohle des deutschen Volkes einzusetzen.“ Keiner unserer Volksvertreter erfüllt das noch.
Drei Monate sind seit der Zerstörung der Nord Stream Pipelines, unserer Energieversorgungsinfrastruktur, vergangen und nichts aber auch gar nichts ist seitdem bekannt geworden. Kein Ermittlungergebnis, keine Verlautbarungen, keine Konsequenzen. Was soll man von Berufspolitikern erwarten, die kaum über Schul- oder Berufsabschlüsse verfügen, geschweige denn das Leben aus der Perspektive des Normalbürgers zu kennen. Während von der Bevölkerung erwartet wird, zu frieren und zu sparen, unsere Rentner zum Überleben Flaschen sammeln, werden Abermillionen an Steuergeldern bewilligt, um Rüstungsgüter in Kriegsgebiete zu exportieren und die Diäten erhöht.
Unsere Demokratie hat aber eine viel tiefgreifendere Krise. Die nötigen Voraussetzungen: Bildung, unabhängige Medien und freie Debatte sind nicht gegeben. Zunächst zur Bildung: Angefangen von der Manipulation in Kitas und Grundschulen bis hin zur Bologna Bildungsreform, die das Studium von Bildung in Dressur umwandelte. Nur durch den Mangel an naturwissenschaftlichen, historischen und kulturellen Kenntnissen ist das Verbreiten wissenschaftlich haltloser Kampagnien, wie die CO2 Panik möglich.
Nun zu den Medien: Sie sollten wertfreie Tatsachen liefern. Nichts weglassen und nichts überbewerten. Vor allem die Meinungsmache heraushalten. Zu allen Themen müssen alle Meinungen zu Wort kommen. Wenn auf mangelndes Wissen auch noch tendenziöse Nachrichten stoßen, ist eine ausgewogene Urteilsfindung ausgeschlossen. Zuletzt die freie Debatte, der uneingeschränkte Diskurs: Im Gespräch miteinander muss das Ringen um eine breitest tragfähige Lösung, die alle Aspekte berücksichtigt das Ziel sein. Die Wächter der „political correctness“ haben als Ziel einer Diskussion, herauszufinden, in welche Ecke oder welche Schublade sie ihren Gesprächspartner stecken können, um sich zunächst der lästigen Beiträge zu entledigen und in der Folge diesen zu diffamieren und gänzlich aus der Gemeinschaft auszuschließen.
Das Jahr 2022 ist vorbei. Was wünschen wir uns allen für das neue Jahr 2023?
Ich wünsche uns ehrliche, weitsichtige, intelligente, lebenserfahrene Politiker mit viel Fingerspitzengefühl und Empathie, die fachlich versiert ihr Amt bekleiden und somit erheblich weniger Fehlentscheidungen treffen und das Wohl der Menschen vor Lobbyismus stellen. Eine Demokratie, in der Mitdenken wieder erlaubt ist und die Meinung aller Mitmenschen toleriert und vor allem nicht sanktioniert wird.
Ich wünsche mir ein Finanzsystem, in dem nicht Wachstum erforderlich ist, um Zinsen bezahlen zu können und deshalb wegen unserer endlichen Ressourcen jede Generation einen Zusammenbruch erleben muss.
Ich wünsche uns ein sofortiges Kriegsende. Das ist nur durch Verhandlungen möglich. Waffen ziehen den Krieg in die Länge und verursachen weitere Tote, traumatisierte Menschen und zerstörte Städte.
Ich wünsche uns wieder eine echte Gewaltenteilung, damit die Gerichte neutral die Corona Maßnahmen bewerten und es zu einer gerechten Aufarbeitung kommt.
Ich wünsche uns eine unabhängige, kritische und mutige Presse, die eigenständig recherchiert.
Ich wünsche uns, dass unsere Kinder angstfrei, glücklich und in Frieden aufwachsen dürfen. Nie wieder darf es Menschen geben, die kleinen Kindern vermitteln, dass sie Schuld am Tod eines nahen Verwandten sein könnten.
Ich wünsche uns ein Gesundheitssystem, dass uns als Individuen betrachtet und im Notfall für uns da ist. Dass wir keine Angst haben müssen, im Krankheitsfall nicht versorgt zu werden.
Diese Wünsche kann die derzeitige Regierung nicht erfüllen, denn wer Wahlversprechen bereits direkt nach der Wahl bricht, ist nicht vertrauenswürdig.
Aber auch hier kann es im Jahr 2023 einen kleinen Schritt in eine vertrauensvolle gemeinsame friedliche Politik geben. Bei der Kommunalwahl am 14. Mai in Schleswig-Holstein bietet sich die Möglichkeit, Basisdemokratie in die Kreise, Städte und Gemeinden zu bringen. Geht wählen, wählt die Kandidaten der BASIS. Wir sind zu einer starken Gemeinschaft zusammen gewachsen. Schritt für Schritt werden wir durch Volksabstimmungen und Vetorechte eine echte Demokratie leben – ehrlich, gemeinsam und friedlich.
Wir wünschen Ihnen und Euch ein gutes, glückliches, kraftvolles, gesundes Neues Jahr!
dieBasis - Landesverband Schleswig-Holstein
