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Bundestagswahl

bundesparteitag diebasis martin schwab 01Zwischen Basisdemokratie und Formellem, zwischen Infektionsschutzverordnungen und Menschlichkeit, Zwischen Herz und Verstand, zwischen Zeitdruck und Redebedarf, vor allem zwischen alten Strukturen und dem Neuen fand am vergangenen Wochenende, 20. und 21. März, erfolgreich der 1. Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz "dieBasis", statt..

technikEs war zu spüren, dass hier ein Wandel voran gebracht wird, die vorhandenen politischen Strukturen in Gesellschaft und auch im Menschen selbst umzukehren in die basisdemokratischen und viel freier gefassten Rahmen echter politischer Willensbildung vom Volke aus.

Im Vorfeld gab es eine enge Kooperation mit Ordnungs- und Gesundheitsamt, um ein Hygienekonzept zu entwickeln. Die junge Partei hatte in den letzten Monaten einen rasanten Mitgliederzuwachs. Alleine von Januar bis März stieg die Zahl von etwa 6.000 auf derzeit fast 11.000 Mitglieder. Das stellte dieBasis, bei aller Freude über diese Entwicklung, jedoch auch vor eine große Herausforderung.

ralf basslerUrsprünglich hatten sich knapp 1.200 Mitglieder zum Bundesparteitag angemeldet. Um die Veranstaltung vor Ort nicht zu gefährden, nutzten viele freiwillig die Möglichkeit einer Online-Teilnahme, die kurzfristig geschaffen wurde. So waren im Tagesdurchschnitt etwa 550 Teilnehmer vor Ort, in Spitzenzeiten bis zu 680. Durch eine innovative Lösung konnten weitere 600 Mitglieder in einem Live-Stream teilnehmen und sich an den Abstimmungen beteiligen.

Abstandsregeln und Vorgaben zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes wurden vom Gesundheitsamt vor Ort überprüft und zufriedenstellend eingehalten. Die Polizei konzentrierte sich auf den Schutz nach außen. Zwischenfälle waren glücklicherweise nicht zu vermelden.

bundesparteitag diebasis martin schwab 02Wichtigstes Ziel der Partei war die Wahl eines neuen Vorstandes, um den Gründungsvorstand abzulösen, da dieser befristet gewählt worden war. Alle Abstimmungen verliefen ordnungsgemäß.

Der erste Tag begann mit einer feierlichen Eröffnung durch den nun ehemaligen Vorsitzenden Frank Roedel, sowie einer flammenden Rede von Prof. Martin Schwab (Foto links).

Danach machten sich Hunderte von Teilnehmern, die meisten von ihnen auf ihrem ersten Parteitag ihres Lebens, daran, die Tagesordnung zu optimieren und schließlich anzunehmen und direkt im Anschluss das Gleiche mit Wahlordnung und Geschäftsordnung zu tun.

markus haintz 01Mit langem und großem Applaus und Jubel wurde in einem weiteren Höhepunkt des Tages 9-köpfige Gründungsvorstand verabschiedet. 295 Tage vollster Einsatz und Herzblut, denn nicht von alleine sind die 45 Gründungsmitglieder innerhalb kürzester Zeit nun auf über 11.000 gestiegen, während sich der nun rasanter denn je werdende Anstieg gerade erst im Beginn befindet.

Deutlich spürbar war der Geist der Basis auch am 2. Tag, der vollständig durch die Wahl des Bundesvorstandes gefüllt war. Zwischendurch traten spontan Dirk Sattelmeier und auch Markus Haintz als Redner in den auf und hielten weitere ermutigende und positiv stimmende Reden.

dirk sattelmeierIm Vorfeld der Wahl wurden die vier Säulen der Partei als Grundlage für ihr politisches
Selbstverständnis bestätigt:
Freiheit - Die Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte. Sie sind in unserem Grundgesetz verankert und dürfen nicht willkürlich eingeschränkt werden.
Machtbegrenzung - Eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft kann es nur geben, wenn Macht und Machtstrukturen begrenzt und kontrolliert werden.
Achtsamkeit - Die Achtung vor allen Menschen und der Natur dient als Leitbild in einer freiheitlichen Gesellschaft.
Schwarmintelligenz - oder auch die Weisheit der Vielen. Nur wenn ein Problem aus verschiedenen Perspektiven betrachtet wird, findet man langfristige Lösungen.

holger thiesenDiese Säulen werden als Basis für das politische Handeln der Partei verstanden. Politische Entscheidungen sollen auf der Grundlage einer sachlichen und breiten Debatte in der gesamten Bevölkerung gefällt werden. Dazu gehört auch die sachliche Klärung von Meinungsunterschieden in gegenseitigem Respekt und die Überwindung von gesellschaftlichen Spaltungen, die gerade seit Beginn der Corona-Maßnahmen eine neue Verschärfung erleben. Um die vier Grundsätze einzuhalten, wurden neben den klassischen Vorstandsfunktionen und deren Stellvertretern in der Basispartei zusätzlich vier Säulenbeauftragte gewählt. Weitere zusätzliche Funktionen sind der Visionär, der Beauftragte für Medien und Kommunikation und der Querdenker. Letzterer ist dafür verantwortlich, die unüblichsten Lösungsansätze einzubringen.

neeltje willemsenWährend sich die Kandidaten für die Vorstandsfunktionen vorstellten, machten sie immer wieder deutlich, wie viele Dinge in unserer jetzigen Gesellschaft diesem demokratischen Selbstverständnis entgegenstehen.

Hauptkritikpunkte waren die mangelnde Transparenz politischer Entscheidungen, der über- mächtige Einfluss von Wirtschaftslobbyisten auf Regierungsentscheidungen, die Vorherrschaft des Prinzips der Gewinnmaximierung über alle Bereiche des Lebens und letztendlich die dadurch immer weiter wachsende Ungleichheit zwischen den sozialen Schichten. Die Freiheitsbeschränkungen durch die weltweiten Corona-Maßnahmen sind dabei ein starker Kritikpunkt. Sie werden aber letztlich als extreme Auswirkung der bisherigen gesellschaftlichen Probleme angesehen. Hier kritisiert dieBasis vor allem die unzureichende Information über die Ausbreitung der Viruserkrankung im Verhältnis zu anderen gesundheitlichen Risiken. Ebenso stellt die Partei die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen infrage, die für viele Menschen weltweit existenz- und lebensbedrohliche Folgen haben.

tagespraesidiumDie wichtigsten Vorstandsfunktionen besetzte dieBasis bei ihrer Wahl doppelt und setzt dabei auf ein ausgewogenes Verhältnis der Geschlechter. Dies entspricht auch dem Gesamtbild der Mitglieder, denn der Anteil von Männern und Frauen ist in etwa gleich und dieBasis hat sogar die höchste bekannte Frauenquote in der Bundesdeutschen Parteienlandschaft. Stolz ist dieBasis auch darauf, dass das jüngste Bundesvorstandsmitglied Deutschlands Teil des insgesamt 15-köpfigen Vorstandes ist. Neue Vorstandsvorsitzende der Basisdemokratischen Partei Deutschland sind Diana Osterhage und Dr. Andreas Baum in einer Doppelspitze.

Insgesamt über 10 Stunden wählten die Anwesenden Mitglieder mit Bedacht und Begeisterung das neue 15-köpfige Vorstandsteam. Seine Mitglieder sind von 17 bis 66 Jahre alt, 7 Frauen und 8 Männer, nicht wenige von Anfang an dabei (6 Gründer), um den Geist der Basis zu wahren und direkt aus unserer Mitte.:

Doppelspitze Vorstand:
Dr. Andreas Baum
Diana Osterhage
Stellvertreter:
Oliver Schlutz
Dagmar Knuth
Schatzmeisterin: Sabine Lange
Stellvertreter: John Stopfkuchen
Säulenbeauftragte:
Freiheit: Andrea Henning
Machtbeschränkung/-begrenzung: Alexander Harm
Achtsamkeit: Viola Schäfer
Schwarmintelligenz: Thomas Heckmann
Querdenker: Vicky Richter
Visionsbeauftragten: Holger Thiesen
Stellvertreterin: Neeltje Willemsen
Pressesprecher, Medien- und Kommunikationsbeauftragte: David Claudio Siber
Stellvertreter: Dr. Harald von Herget

neuervorstandMit der Vorstandswahl hat dieBasis die wichtigste Grundlage geschaffen, um nun gemeinsam mit allen Facharbeitsgemeinschaften ein Wahlprogramm erarbeiten zu können, das sich im Ergebnis an den vier Säulen orientiert.

Fotos © Michael Metzig - dieBasis